Nutzungsbestimmungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Stand: Sept. 2010)
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von ScharfeSeiten.net angebotenen Web-Seiten (im folgenden: „Homepage") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Homepage als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 ScharfeSeiten.net hält auf der Homepage bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 ScharfeSeiten.net ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Homepage ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ScharfeSeiten.net keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Homepage.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der Homepage können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch ScharfeSeiten.net besteht kein Anspruch. ScharfeSeiten.net behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. ScharfeSeiten.net ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Homepage verstoßen hat oder
- die Homepage über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese ScharfeSeiten.net unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von ScharfeSeiten.net übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, ScharfeSeiten.net unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird ScharfeSeiten.net den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei ScharfeSeiten.net oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. ScharfeSeiten.net wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der Homepage zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit ScharfeSeiten.net vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 ScharfeSeiten.net räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Homepage überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch ScharfeSeiten.net verfolgten Zweck entspricht..
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird ScharfeSeiten.net den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Homepage ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ScharfeSeiten.net gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft ScharfeSeiten.net eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Homepage nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 ScharfeSeiten.net darf den Zugang zu der Homepage jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Website der ScharfeSeiten.net kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. ScharfeSeiten.net übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht ScharfeSeiten.net sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da ScharfeSeiten.net die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Jugendschutz
ScharfeSeiten.net ist kein Anbieter eigener Inhalte, die als den Jugendschutz gefährdend eingestuft werden können. Diese Website katalogisiert lediglich bereits bestehende Websites mit entsprechenden Inhalten, die vor der Aufnahme in den Index nach bestem Wissen und Gewissen auf ausreichenden Jugendschutz überprüft worden sind. Nur Seiten, die dieser Prüfung standhielten, werden bei ScharfeSeiten.net katalogisiert und in regelmässigen Abständen einer erneuten Prüfung unterzogen. Selbstverständlich werden hier keine Angebote mit rechtswidrigen oder gar streng verbotenen Inhalten (z.B. widerwillige Gewaltanwendung, Sex mit Minderjährigen und Kindern, Körperverletzung, Tötung und jegliche Zusammenhänge mit Waffen und Drogen) verbreitet. ScharfeSeiten.net verurteilt diese Straftatbestände auf das Schärfste und bittet auch all seine Besucher zur Achtsamkeit. Sollten Sie entsprechende Inhalte bemerken, melden Sie dies bitte umgehend an den Webmaster, damit diese Websites aus dem Katalog entfernt und deren Betreiber strafrechtlich angezeigt werden können.
9. Haftung für Rechts- und Sachmängel
9.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
9.2 Die Informationen auf der Homepage können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
10. Sonstige Haftung, Viren
10.1 Die Haftung von ScharfeSeiten.net für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von ScharfeSeiten.net ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
10.2 Obgleich sich ScharfeSeiten.net stets bemüht, die Homepage virenfrei zu halten, garantiert ScharfeSeiten.net keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Homepage, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
10.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
11. Datenschutz
ScharfeSeiten.net beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Homepage, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzbestimmungen von ScharfeSeiten.net, die über Hyperlinks auf der Homepage eingesehen werden kann.
12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Ingolstadt.
12.3 Die einzelnen Seiten der Homepage werden von ScharfeSeiten.net betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. ScharfeSeiten.net übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Homepage auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Homepage zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Homepage aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit ScharfeSeiten.net treten möchte, sollte der Nutzer zu Agentur-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
12.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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